AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINES
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen.  Abweichungen – auch aufgrund abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers- bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichte, die in Preislisten und Katalogen und anderen Medien enthalten sind, sind unverbindliche Angaben. Ein Auftrag gilt als angenommen, sofern er nicht durch uns innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns abgelehnt wird. Ausreichend ist die Absendung der Ablehnung innerhalb der Frist, wobei das Datum des Poststempels maßgebend ist. Die Darstellung der Inhalte erfolgt nach aktuellem Kenntnisstand. Änderungen vorbehalten. Irrtum  bezüglich der Kennzeichnung sowie der Preisauszeichnung wird nicht ausgeschlossen.

PREISE
Die Preise sind freibleibend und gelten ab Lager Sangerhausen zzgl. der Transport- und Verpackungskosten. Mit Erscheinen der nächsten Preisliste werden die bisherigen Preislisten ungültig. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und inklusive der jeweilig geltenden Mehrwertsteuer.

ORDERVERPFLICHTUNG
Sollten Orderverpflichtungen von Seiten des Käufers nicht erfüllt werden, erfolgt am Ende des Jahres eine korrigierte Rechnungslegung zu Einzelpreiskonditionen zuzüglich 5% Bearbeitungsgebühr.

PREISANPASSUNG
Erhöhen sich zwischen Vertragsabschluss und Lieferung unvorhersehbar unsere Kosten durch Änderung von Frachten, Devisenkursen, öffentlichen Abgaben der staatlichen Auflagen, so sind wir gegenüber kaufmännischen Kunden berechtigt, den vereinbarten Kaufpreis anteilig um die uns dadurch entstehenden Mehrkosten zu erhöhen.


LIEFERUNG
Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Käufers. Fracht- und sonstige Versandkosten werden dem Käufer vor Lieferung in Rechnung gestellt. Wir wählen für Sie den günstigsten Versandweg. Teillieferungen sind soweit nicht vermeidbar, zulässig. Wir behalten uns eine Erhöhung der Versandkostenbeteiligung vor, wenn aus technischen Gründen in mehreren Sendungen geliefert werden muss. Von Seiten des Verkäufers  genannte Liefertermine sind, wenn diese von ihm nicht ausdrücklich schriftlich als  Festtermine zugesichert wurden, als annähernd  anzusehen und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung.  Bei vom Verkäufer nicht  verursachten Betriebsstörungen, bei Streik oder Naturkatastrophen oder sonstigen Fällen höherer Gewalt sowie bei ausleibenden Lieferungen des Vorlieferanten des Verkäufers entfällt seine Lieferpflicht, sofern diese unmöglich geworden ist. Tritt hierdurch nur eine Lieferverzögerung ein, besteht die Lieferpflicht des Verkäufers und die Abnahmepflicht des Käufers fort. In den vorgenannten Fällen ist  der Verkäufer zum Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages oder wegen Verzuges nicht verpflichtet, auch nicht nach Ablauf einer vom Käufer etwa gesetzten Nachfrist. Im Falle einer Rücksendung, die nicht im Rahmen  des nachfolgenden Widerrufrechtes erfolgt, trägt der Rücksender die Kosten und das Versandrisiko. Unfrei- Sendungen können nicht angenommen werden und gehe automatisch an Sie zurück. Versandkosten 12,00Euro pro Bike, Orderbikes 5,00 Euro.


WIDERRUFRECHT
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne von §13 BGB, dies sind Personen, die Ware zu einem Zweck erwerben, der weder  ihrer gewerblichen noch  ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, gilt folgendes Der Käufer ist verpflichtet, den Widerruf / das Rückgaberecht in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber der Firma MEGA Handelsgesellschaft mbH, Lengefelder Str. 2, 06526 Sangerhausen, innerhalb der  Widerrufpflicht zu erklären. Der Käufer ist  desweiteren verpflichtet, die Ware in einwandfreiem Zustand, in der Originalverpackung per Post an den Verkäufer zurückzusenden. Zu diesem Zwecke wird dem Käufer nach seiner schriftlichen Erklärung über den Widerruf / den Rücktritt vom Vertrag von dem Verkäufer eine Retournummer mitgeteilt und eine Freewaymarke übersandt. Der Käufer hat sodann unverzüglich nach Erhalt dieser Rücksendeunterlagen die  Ware an den Verkäufer  per Deutsche Post unter Verwendung der  Freewaymarke zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt in diesem Fall auf Kosten und Risiko des Verkäufers. Der Käufer ist gegenüber dem Verkäufer zum Schadenersatz verpflichtet, wenn eine Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware eingetreten ist und diese Umstände vom Käufer zu vertreten sind. Der Käufer hat diese Umstände dann zu vertreten, wenn er im Umgang mit empfangenen Gegenständen deren Verschlechterung  vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt hat. Nach §276 Absatz 2 BGB handelt derjenige fahrlässig, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht läßt.

ZAHLUNG
Zahlungen sind  durch Vorabüberweisung oder Bankeinzug zu leisten. Andere Zahlungsarten nur nach schriftlicher Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges stehen dem Verkäufer gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5%, gegenüber Kaufleuten in Höhe von 8%, über dem Basiszins zu, sofern er keinen höheren Schaden nachweist. Vom Eintritt des Zahlungsverzuges des Käufers an werden sämtliche Zahlungsansprüche auch aus anderen Rechnungen des Verkäufers sofort fällig. Noch ausstehende Leistungen kann der Verkäufer in diesem Falle von Vorauskasse abhängig machen oder insoweit vom Vertrage zurücktreten. Eine Belieferungspflicht gegenüber dem Käufer besteht seitens des Verkäufers nicht. Der Verkäufer ist berechtigt, auf eine Bestellung des Käufers hin unverzüglich die Belieferung schriftlich abzulehnen. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung ist beschränkt auf unbestrittene, rechtskräftig  titulierte oder von dem Verkäufer anerkannte Gegenansprüche. Das gleiche gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes, soweit der Käufer Kaufmann i.S. d. HGB`s ist.

EIGENTUM
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum vollständigen Ausgleich unserer Forderungen, die uns aufgrund des Vertrages zustehen, unser Eigentum. Der  Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z.B. aufgrund von Reparaturen oder Ersatzteillieferungen sowie sonstigen Leistungen erwerben. Ist der Käufer ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die wir aus der laufenden Geschäftsbeziehung gegen den Käufer haben. Auf Verlangen des Käufers sind wir zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt  verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.
Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder anderweitige, unsere Sicherung beeinträchtigende Überlassungen oder Veränderungen des Kaufgegenstandes zulässig. Beim Zugriff Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes, hat uns der Käufer unverzüglich schriftliche Mitteilung zu machen sowie den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

GEWÄHRLEISTUNG
Wir gewährleisten Fehlerfreiheit der von uns gekauften Produkte für den Zeitraum von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware beim Verbraucher. Diese Frist gilt auch für Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Die Gewährleistungsrechte des Käufers setzen, soweit dieser Kaufmann i. S. d. HGB`s ist, voraus, dass dieser  seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängelsind auch von Nichtkaufleuten zur Erhaltung der Gewährleistungsrechte auf Seiten des Käufers unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich beim Verkäufer zu beanstanden. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung gerügt werden. Bei berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen ist der Verkäufer zur zweimaligen Nacherfüllung auf seine Kosten berechtigt. Dies kann nach Wahl des Käufers durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung geschehen. Der Käufer muss hierfür eine angemessene Frist setzen. Der Verkäufer kann eine Nacherfüllung verweigern, die unverhältnismäßig hohe Kosten auslöst.
Die Gewährleistung erlischt, sobald eigenhändige Reparaturversuche oder Veränderungen vorgenommen werden, außerdem bei wettkampfähnlichem Einsatz. Die Rahmen- und Felgengewährleistung entfällt bei Schäden, die durch Sprünge oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind. Die Gewährleistung gilt bei Rahmen und Gabel nur, wenn die Teile im Originalzustand verbleiben und für den vorgesehenen Einsatz Verwendung finden. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen etwaiger Beanstandungen Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen. Ohne Kaufquittung können keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Bei Fahrrädern ist die Rahmennummer des Fahrrades in den Kaufbeleg einzutragen. Eine Garantie des Herstellers betrifft die Gewährleistung des Verkäufers nicht.


HAFTUNG
Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben-, und Schutzpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss und außervertragliche Haftung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grobfahrlässiges oder vorsätzliches Handeln unsererseits verursacht worden ist. Unabhängig vom Rechtsgrund ist unsere Haftung, fachgemäßer Einbau vorausgesetzt, auf
die Höhe des Lieferpreises beschränkt. Schadensersatzansprüche nach § 634, 636 BGB bleiben unberührt.


ERFÜLLUNGSORT / GERICHTSSTAND
Erfüllungsort der  Lieferung und Zahlung ist  Sangerhausen. Gerichtsstand für alle wechselseitigen Ansprüche ist Sangerhausen, soweit  nicht gesetzlich ein anderer ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt ist (nur gültig für Kaufleute, juristische Person des öffentlichen Rechts und öffentlich- rechtliche Sondervermögen).


SCHLUSSBESTIMMUNG
Soweit einzelne Bestimmungen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind oder werden sollten, sind sie sinngemäß zu ersetzen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen wird hiervon nicht berührt.

 

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